Anträge der CDU Fraktionen

08.02.2014, 09:54 Uhr
 
Fusion der Bergstadt Clausthal-Zellerfeld mit der Bergstadt Wildemann

CDU-Fraktion Bergstadt Clausthal-Zellerfeld

 

Herrn Bürgermeister

W. Mönkemeyer

 

Kopie

Herrn Samtgemeindebürgermeister

W. Lampe

 

Betreff: Fusion der Bergstadt mit der Bergstadt Wildemann

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

auf Grund der eindeutigen Ergebnisse der Bürgerbefragung in den Gemeinden Altenau und Schulenberg zur Umwandlung der Samtgemeinde Oberharz in eine Einheitsgemeinde, stellen wir folgenden Antrag:

Der Rat möge beschließen, dass der Bürgermeister in geeigneter Weise (persönliche Gespräche, Bildung eines Arbeitskreises etc.) die Möglichkeiten einer Fusion der Bergstädte Wildemann und Clausthal-Zellerfeld prüft. Er erstattet dem Rat hierüber regelmäßig Bericht.

Begründung:

Ganz eindeutig haben die Bergstädte Altenau und Schulenberg kein Interesse an einer Fusion mit Clausthal-Zellerfeld.

Clausthal-Zellerfeld ist sich aber der gravierenden Nachteile der jetzigen Organisationsform (SGO) sehr wohl bewusst und will den Status Quo abschaffen.

Eine solche Fusion könnte auch zu einer geringfügigen Reduzierung von Verwaltungskosten führen und würde es ermöglichen, die knappen finanziellen Mittel gezielter einzusetzen.

Damit soll zugleich der Versuch unternommen werden, eine Teilentschuldung für die neugebildete Stadt Clausthal-Zellerfeld-Wildemann zu erreichen.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass diese Fusion zu einer Zerschlagung der SGO führt. Dies wäre hinzunehmen, da nach selbst nach 42 Jahren seit Gründung der Samtgemeinde noch kein Gefühl für eine gemeinsame Verantwortung in allen Gemeinden entstanden ist.

Es ist möglich, dass Altenau und Schulenberg sich dann verstärkt um eine Fusion im Hochharz bemühen werden. Durch eine Verschmelzung könnte eine dann neu geschaffene Gemeinde ihre touristischen Interessen besser vertreten.

Daher bitten wir um Prüfung.  

Mit oberharzer Glückauf!

Sabine Schwalbe

aktualisiert von Jens Lutz, 08.02.2014, 09:57 Uhr